Demo am 17.12.2011 gegen die Nazitreffen in Eschede
500 Teilnehmer_innen bei Demo am 17.12.2011 gegen die Nazitreffen in Eschede
Am 17.12.2011 fand in Eschede wieder eine Demonstration gegen die Nazitreffen auf Hof Nahtz statt. Auf dem Hof des Bauern Joachim Nahtz finden regelmäßigTreffen der extremen Rechten statt.
Dieses mal fiel – wie bereits im letzten Winter auch schon – die Nazifeier allerdings aus. Anwohner_innen mutmaßten, dass auf dem etwas heruntergekommenen Hof das Außengelände durch den vergangenen Dauerregen versumpft sei und dass dies der Grund sein könnte.
Aus der ausgefallenen Wintersonnwendfeier auf Hof Nahtz lässt sich nicht schließen, dass in Eschede generell keine Nazitreffen mehrstattfinden. Erst vor Kurzem, Anfang Dezember, fand ein Übungstreffen der rechten Trommelgruppe Norddeutschland statt, und die Celler Freien Kräfte kündigen auch schon an: „wir sehen uns im Sommer“.
An der Demo nahmen 500 Personen teil, das ist die bislang höchste Anzahl an Teilnehmer_innen. Lennard A. vom DGB N-O Niedersachsen, einer der Anmelder der Demonstration, begrüßte das und freute sich, dass auch mehr Escheder_innen diesmal an der Demo teilnahmen.
Dass es so viele Menschen waren, die sich gegen Nazis und deren Aktivitäten auf die Straße bewegten, ist sicherlich den Vorkommnissen der letzten Wochen geschuldet. Zum einen wurden die Taten des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) bekannt. Die Morde an vier Türken, vier Kurden, einem Griechen wurden seit dem ersten Opfer 2001 medial fast durchgängig als migrantische Milieukonflikte inszeniert Doch nun stellte sich heraus, dass eine Nazigruppe aus dem Untergrund handelnd, diese Morde sowie den Mord an einer Polizisten begingen. Die Rolle des Verfassungsschutzes ist dabei mehr als zweifelhaft: war er Mitwisser, Unterstützer, Dulder, oder völlig unfähig und wusste von nichts? Diese zutage gekommenen Ereignisse sowie die im Landkreis Celle unmittelbar vor der Demonstration stattgefundenen Brandanschläge (sh. Entsprechenden Artikel auf dieser Seite vom 15.12.2011) waren sicherlich zum größten Teil ausschlaggebend für die rege Beteiligung. Aber auch die Mobilisierung im Vorfeld übertraf im eher Bürgerlichen Lager alles Bisherige. Den Aufruf, der dreimal halbseitig in der CZ bzw. Celler Markt abgedruckt war, unterstützten mehr als 80 Personen, Gruppen, Initiativen, Vereine, Gewerkschaften, Parteien, kirchliche Institutionen und Betriebe. Der Aufruf war auf etlichen Internetseiten in ganz Norddeutschland zu finden. Auch auf der einen oder anderen Antifaseite wurde zu der Demo mobilisiert, allerdings mit mäßigem Erfolg.
Die Redebeiträge auf der Demo beschäftigten sich dann auch vorrangig mit den Aufdeckungen der Taten des NSU sowie mit den Brandanschlägen.
Die Forderungen gingen von Auflösung des Verfassungsschutzes, Verbot der NPD, Unterstützung der Initiativen gegen neofaschistische Strömungen mit öffentlichen Geldern. Aber auch auf den rassistischen Mainstream wurde verwiesen und aufgefordert, dem Rassismus, dem Ausgrenzen aus der sog. „Mitte der Gesellschaft“ entgegen zu treten. Es wurde begrüßt, dass der Celler Oberbürgermeister aus privatem Engagement zu dieser Demo auffrief und auch kam, hingegen wurde ähnliches Engagement vom Landkreis Celle, namentlich Herrn Wiswe, vermisst. Ein weiteres Thema bei den Redebeiträgen war das Einfordern eines Gedenksteins in Eschede für Peter Deutschmann. Er wurde 1999 von Escheder Neonazis zu Tode geprügelt. Ein Gedenkstein wird seit Jahren von etlichen Initiativen und Personen gefordert - bisher scheiterte das Vorhaben, der Escheder Rat konnte sich noch nicht durchringen, die Idee umzusetzen.
Den Opfern der Brandanschläge wurde Solidarität bekundet, diese wiederum betonten, dass sie sich nicht einschüchtern lassen und mit ihrem Eintreten gegen die extreme Rechte fortfahren werden.
Zu Beginn der Demo tauchten Dennis Bührig & Co. auf und waren empört, dass sie weggescheucht wurden – was haben die denn gedacht? Z.T. kann man auf deren Seite lesen, was sie denken. So unterstellen sie nicht zwischen den Zeilen sondern ziemlich deutlich, dass die Brandanschläge eine Inszenierung der Betroffenen selber gewesen wäre und der Mobilisierung dienen sollte.
Die Demo endet am Bahnhof. Im Anschluss fand noch eine Veranstaltung des Escheder Arbeitskreises für Demokratie und Menschenrechte und der Ev.-luth. Kirchengemeinde Eschede unter dem Titel „Lichter gegen Extremismus“, der von vielen Teilnemer_innen der Demonstration als Gleichsetzung von Rechts und Links und damit als politisch und inhaltlich völlig neben der Sache kritisiert wird, statt. Nichtsdestotrotz wurde bei dieser Abendveranstaltung aufgerufen, sich vielfältige Möglichkeiten des Protestes gegen die Aktivitäten der extremen Rechten auf Hof Nahtz zu überlegen, die alle ihre Wichtigkeit haben, auch die Demonstrationen. Ebenfalls wurde der Verfassungsschutz kritisiert, seine Glaubwürdigkeit bezweifelt. Zu Nahtz selber wurde gesagt, dass er im Dorf vielmehr erfahren und spüren muss, dass er mit seiner rechten Gesinnung nicht toleriert wird, dass er sich mit seiner Haltung und seinem Tun selber an den Rand der Gesellschaft manövriert.